Wybrane zagadnienia prawa do firmy

Abstract

Das Buch beinhaltet die wichtigsten Informationen über das Recht auf eine Firma. Der Verfasser hat diese Problematik in vier Kapiteln zusammengefasst. In dem ersten von ihnen klärt er die Bedeutung des Wortes „Firma“ in der Rechtsund Juristensprache. In umstrittener Rechtsansicht über das Recht auf Firma spricht er sich für deren Vermögenscharakter aus. Der Verfasser weist auch auf unterschiedliche Betrachtung der zu verschiedenen Rechtssubjekten gehörenden Firmen, auf verschiedene Firmenarten und deren Funktionen hin. Das zweite Kapitel betrifft die Grundsätze des Firmenrechtes, also die Regel nach denen eine Firma gegründet und benutzt wird und die Verfügungen über das Recht auf Firma. Besprochen werden hier folgende Prinzipien: der Wahrheit, der Öffentlichkeit, der Kontinuität, der Ausschließlichkeit und der Unverkäuflichkeit der Firma. Das dritte Kapitel beinhaltet Bemerkungen über eine Firmenlizenz, also einen Vertrag über die Berechtigung des anderen Unternehmers zur Nutzung einer bestimmten Firma. Es kann ein selbständiger Vertrag oder ein Bestandteil des anderen Vertrags, z. B. der Franchise, sein. Das letzte Kapitel ist dem Firmenschutz gewidmet. Es werden hier erörtert: die Voraussetzungen des Schutzes und die Ansprüche, welche von dem Geschädigten in einem Prozessverfahren (zwecks Unterlassung der verletzten Handlung, zwecks Behebung der Verletzungsfolgen, zwecks Hinterlegung der angemessenen Erklärung und zwecks Schadenerstattung) verfolgt werden können.